Polen: Wahlen gewonnen, Einigkeit dahin

Nachdem Anfang Juni 2025 der Rechtskonservative Karol Nawrocki die Präsidentschaftswahlen gewonnen hatte, veränderte sich einiges in der politischen Landschaft Polens, aber es gab keinen unaufhaltsamen Aufstieg der extremen Rechten. Obwohl Nawrocki in einem knappen Rennen die gesamte Rechte hinter sich vereinigen konnte (ReGA berichtete hier über die Wahlen in Polen), verlor diese anschließend ihr Momentum schnell wieder. So beschreibt es Ende Dezember Notes from Poland in einem Blog-Beitrag.

Zum einen habe die Mitte-Links-Regierung von Donald Tusk sofort erfolgreich die Initiative ergriffen, zum anderen aber - und das sei noch wichtiger - hätten sich die extrem rechten Parteien schnell zerstritten. Vor allem die dominierende PiS (Prawo i Sprawiedliwość - Recht und Gerechtigkeit) und die überraschend erfolgreiche Konfederacja (Konföderation) wendeten sich gegeneinander.

Besorgnis erregen muss aber der derzeitige Aufstieg der neuen, rechts der Konfederacja stehenden Partei von Grzegorz Braun, der KKP - Konfederacja Korony Polskiej (Konföderation der Polnischen Krone). Braun musste die Konfederacja kurz vor den Wahlen im vergangenen Jahr verlassen und scheint mit seinem radikalen Auftreten von den Streitereien in der Rechten zu profitieren. Im Dezember stand die KKP bei Umfragen zeitweise als dritte Kraft vor der Konfederacja. 

Weitere Hintergründe hat ReGA in einem Länderbericht über die extreme Rechte in Polen zusammengefasst. Die AfD hatte sich in der letzten Zeit durch eine Einladung des PiS-nahen Historikers Andrzej Nowak in den Bundestag ins Gespräch gebracht.

Redaktion: Ulli Jentsch