AfD: Sicherheitsrisiko in St. Petersburg

Das Internationale Wirtschaftsforum St. Petersburg, auch gerne als 'Putins Davos' bezeichnet, fand Anfang Juni unter Beteiligung der deutschen AfD statt. Der Auftakt der dreitägigen Veranstaltung wurde bestimmt von einem Drohnenangriff auf die Heimatstadt Putins durch die Ukraine. Die Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier (Sprecher für auswärtige Angelegenheiten), Petr Bystron, Steffen Kotré und der sächsische Parteichef Jörg Urban nahmen an den Treffen teil.

Frohnmaier saß auf einer Podiumsdiskussion zusammen mit Andrej Klimow, einem der Architekten des „Ausländische-Agenten“-Gesetzes in Russland, Alexej Puschkow und Marija Sacharowa, berichtete DER SPIEGEL. Urban, Bystron und Kotré diskutierten in einer Runde über Diplomatie und kulturelle Beziehungen. Das Forum war seit dem umfassenden Angriff Russlands auf die Ukraine von deutschen Politikern boykottiert worden.

Auch mehrere deutsche Unternehmer besuchten St. Petersburg, wie t-online berichtete, darunter Holger Friedrich von der Berliner Zeitung. Abgesehen von der AfD wurde die Teilnahme des extrem rechten MEP Fernand Kartheiser (Luxemburg) und der Abgeordneten der SOS Romania, Diana Iovanovici-Șoșoacă bekannt. Beide sind fraktionslos.

Politiker von CDU, SPD und Grünen haben die Teilnahme von AfD-Politikern an dem Wirtschaftsforum als Sicherheitsrisiko kritisiert, so die ARD.