Ein Monat der Proteste in Bolivien: zur Krise im Altiplano

Die Proteste, die im Mai mit einem Streik in Bolivien begannen, haben sich zu einem landesweiten Generalstreik ausgeweitet, der von Straßenblockaden begleitet wird – einer gängigen Taktik der bolivianischen sozialen Bewegungen –, organisiert von Gewerkschaften, Lehrern, Bergarbeitern, indigenen Organisationen und sozialen Bewegungen, deren Forderungen sich vor allem auf die Wirtschaft beziehen. Lehrer*innen forderten beispielsweise Lohnerhöhungen; Bergleute lehnten die Privatisierung von Lithium ab. Doch inzwischen ist auf den Straßen auch die Forderung nach dem Rücktritt des rechtsgerichteten Präsidenten Rodrigo Paz zu hören. 

Die bolivianische Abgeordnetenkammer verabschiedete daraufhin am 7. Juni das Gesetz zur Regelung des Ausnahmezustands, das die Befugnisse des Präsidenten erweitert, den Ausnahmezustand auszurufen und die Versammlungs- und Bewegungsfreiheit einzuschränken. Mit dieser Maßnahme kann Präsident Paz für einen Zeitraum von bis zu 90 Tagen den Einsatz der Streitkräfte genehmigen, um die Demonstrationen zu unterdrücken, die seit 39 Tagen im Land stattfinden. Bei den Protesten starben drei Menschen und 37 wurden bei Zusammenstößen mit der Polizei verletzt. Ein Bericht beim feministischen Onlinemedium LATFEM erläutert den Konflikt auf Spanisch.

Übersetzung: Susanne Brust