Annäherung an die polnische Rechte?

Große Aufmerksamkeit erzielte die AfD durch die Einladung von Professor Andrzej Nowak zu einer Diskussionsveranstaltung im Deutschen Bundestag Anfang Oktober. Der polnische Historiker ist ein Berater des neu gewählten, rechtskonservativen Präsidenten von Polen, Karol Nawrocki. Polnische Medien (hier zum Beispiel wyborcza.pl) - und nachfolgend auch deutsche (wie hier RND) - problematisierten Nowaks Auftritt als Normalisierung der Beziehungen zur AfD, die von vielen Pol*innen, selbst aus der politischen Rechten, wegen ihrer Positionen abgelehnt wird. Bisher hatte die AfD vor allem gute Kontakte zur extrem rechten Konfederacja entwickelt, Präsident Nawrocki war für die PiS (Prawo i Sprawiedliwość - Recht und Gerechtigkeit) zur Wahl angetreten. 

Mehr Details über die polnische extreme Rechte hat Rafal Pankowski hier in unserem Newsletter #9 berichtet.

Der Wirbel um die Veranstaltung kam der AfD im Bundestag gelegen, um ihre Außenpolitik bezüglich Polen darzulegen. Götz Frömming (AfD-MdB) behauptete in seiner Begrüßungsrede, dass man diese Veranstaltung mit vielen Gesprächen vorbereitet habe: "Wir haben im Kulturausschuss, aber auch in der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe uns schon seit Jahren bemüht, Kontakte nach Polen nicht nur zu pflegen, sondern auch neue zu knüpfen. Wir haben Reisen unternommen, Gespräche geführt mit Vertretern aller polnischen Parteien, mit dem Bildungsminister, mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses und vielen mehr. Wir halten das für eine parlamentarische Selbstverständlichkeit, dass man miteinander spricht (...)" (Hier auf Youtube ein Mitschnitt der Veranstaltung.)
Frömming ist in dieser Legislaturperiode stellvertretender Vorsitzender der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, seine beiden ebenfalls anwesenden AfD-Kollegen Adam Balten (AfD-MP) und Alexander Wolf (AfD-MP) sind dort auch Mitglieder.

Redaktion: Ulli Jentsch