ESN: Konsolidierung auf niedrigstem Niveau

Bereits im Dezember 2024, in unserem ersten Newsletter, hatten wir den Eindruck beschrieben, dass sich die Arbeit der neuen AfD-Fraktion im Europäischen Parlament, genannt Europa Souveräner Nationen (ESN), konsolidiert. Auch wenn dies im Vergleich zu den anderen extrem rechten Fraktionen auf niedrigstem Niveau geschieht. Euractiv berichtet nun, die AfD wolle "ihre neue rechtspopulistische EU-Fraktion" vergrößern.

Parteiquellen hatten Euractiv bestätigt, dass zwei Einzelpersonen neue Mitglieder werden wollen: der griechische Abgeordnete Nikos Anadiotis der Partei Niki (Demokratische Patriotische Bewegung - 'Sieg‘) sowie der Anführer der spanischen SALF, Alvise Pérez. SALF steht für 'Se acabó la fiesta', auf Deutsch 'Die Party ist vorbei', und vertritt einen Anti-Establishment-Kurs. (Zur Niki siehe auch den Länderbericht in unserem Newsletter #1.) 

Dass die ESN-Fraktion dadurch langfristig Stabilität gewinnen wird, darf bezweifelt werden. Pérez ist nicht als Teamplayer bekannt und die polnischen Abgeordneten gelten als wacklige Mitglieder, deren Übertritt zur Orbán-Fraktion eine "ständige Bedrohung" darstelle, so euractiv. Die Stimmen aus der ESN werden auch von den anderen Rechtsaußen-Fraktionen im Parlament mobilisiert, um die eigene Agenda durchzusetzen.