Peru: Der Fujimorismus kommt wieder an die Macht

Am 28. Juli wird Keiko Fujimori das Amt der Präsidentin von Peru antreten. Sie war aus den Wahlen am 7. Juni mit 50,13 Prozent der Stimmen als knappe Siegerin hervorgegangen: Nicht einmal 50.000 Stimmen trennten sie vom linken Präsidentschaftskandidaten Sánchez.

In einem kurzen Interview mit dem what happened last week?-Newsletter ordnet die peruanische Journalistin Valeria Vincente Fujimoris Wahlsieg ein. Dieser sei das Ergebnis einer tiefen politischen Krise im Land: „Laut einer IPSOS-Studie aus dem Februar vertrauten die meisten Peruaner keinem der Kandidaten. (...) [Keiko Fujimoris] Sieg sollte in einem breiteren Kontext verstanden werden: dem Aufstieg der extremen Rechten in Lateinamerika." Denn ähnlich wie Bukele in El Salvador mache sich Keiko Fujimori eine populistische Rhetorik sowie die Beschränkung auf das Themen innere Sicherheit zu Nutzen und hege enge Kontakte zum Militär. 

Der von Fujimoris Partei Fuerza Popular dominierte Kongress habe außerdem „in den vergangenen fünf Jahren koordiniert gehandelt, um wichtige staatliche Institutionen unter ihre Kontrolle zu bringen, Gesetze und Reformen zu verabschieden, die ihnen Straffreiheit garantieren, hochrangige Amtsträger zu entlassen, die ihren Interessen im Wege standen, und andere Amtsträger zu schützen, die in Fälle verwickelt waren, die von Korruption bis hin zu Menschenrechtsverletzungen reichten", so die Journalistin. Vicentes Verweis auf die Recherche von IDL-Reporteros zu diesem Thema (auf Spanisch) übernehmen wir hier gern. 

Entscheidend für Fujimoris Regierungszeit und den weiteren Verlauf der politischen Krise in Peru dürfte werden, ob sich die anderen rechten bis Mitte-rechts-Kräfte im Kongress gesammelt auf ihre Seite stellen und dem Fujimorismus damit zu weitreichender Macht verhelfen. „Ich will Präsidentin werden, um wie mein Vater zu regieren“, hatte Fujimori im Wahlkampf verlauten lassen - Alberto Fujimori regierte das Land von 1990 bis 2000 autoritär und wurde wegen Menschenrechtsverletzungen, Korruption und Entführung schließlich zu 25 Jahren Haft verurteilt.